Markus Decker | Kölner Stadt-Anzeiger

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Neueste Artikel

Kommentar
Empörung bei Mitgliedern

ADAC-Chef Hillebrand muss gehen, weil er unbequeme Wahrheiten aussprach

Gerhard Hillebrand äußerte sich positiv über die CO₂-Bepreisung – und musste gehen. Das Gegenteil wäre angemessen gewesen.

ADAC-Mitglieder mögen es nicht, wenn sich ihr Präsident für mehr Klimaschutz ausspricht (Symbolbild eines ADAC-Pannenhilfe-Fahrzeugs).

Schutz der Bevölkerung

„Schwere Verletzungen bei Unbeteiligten“ – Ärztepräsident fordert Böllerverbot

Klaus Reinhardt hat die Innenminister von Bund und Ländern aufgefordert, ihrer Verantwortung in Bezug auf den Schutz der Bevölkerung gerecht zu werden.

Will ein gesetzliches Verbot der Böllerei an Silvester: Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer.

Macron protestiert

Warum schweigt Friedrich Merz zu den US-Sanktionen gegen HateAid?

Die US-Regierung hat die HateAid-Geschäftsführerinnen Josephine Ballon und Anna-Lena von Hodenberg mit Einreiseverboten belegt. Das sorgt für Kritik.

US-Präsident Donald Trump (l.) salutiert mit Vizepräsident JD Vance am 11. November während einer Veranstaltung zum Veteranentag auf dem Arlington Nationalfriedhof. Die US-Regierung kritisiert die angebliche Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland und nimmt die Organisation HateAid ins Visier.

Immer mehr Deutsche dafür

Innenministerium prüft Böllerverbote an Silvester

Privates Silvesterfeuerwerk müsste stärker reglementiert werden, fordern die Grünen. Eine Prüfung reicht der Partei nicht.

Silvester 2024 in Köln mit dem Blick auf das historische Rathaus und Groß Sankt Martin

Corona-Maskendeals

Jens Spahn schwer unter Druck – aber kommt wohl durch

Am Montag tagte die Enquetekommission des Bundestages zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Geladen war auch der einstige Gesundheitsminister.

Jens Spahn (M.), Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und früherer Bundesgesundheitsminister, sitzt vor Beginn der öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission des Bundestages zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie neben Oliver Sivers (l), Mitglied des Bundesrechnungshofes, und Margaretha Sudhof, Sonderermittlerin des Ministeriums zu Maskenbeschaffungen.

Kommentar
Konfliktvermeidung

Grüne Mutlosigkeit beim Parteitag in Hannover

Die Ökopartei hält sich viel darauf zugute, basisdemokratisch zu agieren. In der Praxis löst sie diesen Anspruch aber selten ein.

Die leere Bühne bei der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Hannover. /

Frieden in Nahost dank Trump?

Carlo Masala über die entscheidende Rolle der USA

Der Politikwissenschaftler Carlo Masala äußert sich zum Einfluss von US-Präsident Donald Trump auf das Abkommen im Nahen Osten.

US-Präsident Donald Trump und Israels Präsident Benjamin Netanjahu – hier bei einem Besuch Netanjahus im Weißen Haus. /White House

Attacken auf Söder und Klöckner

Robert Habeck wählt einen Abschied im Zorn

Der Mandatsverzicht Habecks hatte sich lange abgezeichnet. Am Montag machte der 55-Jährige Ernst - und ging dabei auf Unionspolitiker los.

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), damaliger Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, steht während eines kleinen Parteitags von Bündnis 90/Die Grünen im Saal.

Sozialpolitik im Fokus

Union und SPD ringen um Kurs beim Sozialstaat

Der politische Betrieb kommt langsam wieder in Gang. Union und SPD setzen erste Akzente – im Fokus steht die Zukunft der Sozialversicherungen.

Kanzler Friedrich Merz beim Landesparteitag der niedersächsischen CDU. /

Sachsen-Anhalts CDU-Spitzenkandidat

Sven Schulze: „Wir werden nicht mit der AfD koalieren“

Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) tritt zur Landtagswahl 2026 nicht mehr an. Stattdessen soll Wirtschaftsminister Sven Schulze kandidieren – er teilt Haseloffs Haltung zur AfD.

Sven Schulze, designierter CDU-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, schließt jegliche Zusammenarbeit mit der AfD aus.

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